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Parteienförderung in Österreich


Von Dieter Braeg

Fazit – Die Parteienförderung in Österreich stieg seit 1980 im Bundesbereich um 469 Prozent, die Länder erhöhten die Sätze um 412 Prozent.

Die Löhne und Gehälter  der Arbeiter und Angestellten in Österreich sind seit 1980 nur um 178 Prozent gestiegen, damit fand nicht einmal ein Ausgleich der Inflation statt, die ungefähr 350 Prozent betragen hätte.

Die Förderung einer Partei wird allerdings nicht nach irgendeinem Leistungsprinzip, nach einsehbaren regeln beschlossen. Dabei gibt es in allen Parteien die so zu Geld kommen, nur ganz wenige die wirklich entscheiden wie hoch diese Zuwendungen sind. Nicht genug, dass man sich dumme Wahlparolen und Fremdenhetze („Daham statt Islam“ von der FPÖ) azs der Staatskasse finanziert, man entwickelt auch eine ganz seltsame Art der Eigenversorgung, die sich ja bei den Einkünften der Politiker fortsetzt –die sie selbst beschließen und nicht das Volk das diese armseligen Leistungen bezahlen muss.